Palästina Kongress 2024: Wir fangen an!
Vom 12. - 14. April findet in Berlin der Palästina Kongress statt. Unter dem Motto "Wir klagen an" wollen die Aktivist:innen gemeinsam mit Stimmen der palästinensischen und jüdischen Bewegung, sowie der internationalen Gemeinschaft Anklage gegen die israelische Apartheid, Genozid und die deutsche Mitschuld erheben.
Im Januar dieses Jahres stellte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Bezug auf eine von Südafrika eingebrachte Klage fest, dass es sich um einen plausiblen Fall des schwersten Völkermordverbrechens handelt, das von Israel an den Palästinensern im Gazastreifen begangen wurde. Karin de Rigo (MERA25/ DIEM25), eine der Sprecherinnen des Kongresses, kommentiert:
"Die Völkermordkonvention verlangt von den Staaten, sicherzustellen, dass sie sich nicht mitschuldig machen. Deutschland leistet Israel jedoch weiterhin diplomatische, militärische und finanzielle Unterstützung. Die bisherige Antwort der deutschen Regierung auf das Urteil des IHGs war jedoch das blinde Festhalten an der Politik der Staatsräson, statt dem internationalen Recht zu folgen. Mit seiner Unterstützung des Völkermordes isoliert sich Deutschland zunehmend auf internationaler Ebene."
De Rigo macht die internationale Debatte aufmerksam und zeigt die Sonderlichkeit der deutschen Debatte auf, die systematisch Stimmen von Palästina:innen und Palästina-solidarischen Menschen unterdrückt.
"Unsere Gäste, darunter namhafte Persönlichkeiten wie Yanis Varoufakis und Richard Boyd Barrett, werden diffamiert und angegriffen", betont Wieland Hoban, Vorsitzender des Vereins Jüdische Stimme für gerechten Frieden im Nahen Osten.
Im Angesicht einer beispiellosen Hetzkampagne, politisch geführt und durch Medien unterstützt, sieht sich der Kongress mit einer unerhörten Herausforderung konfrontiert.
Heute wurde außerdem Ghassan Abu Sitteh, einem palästinensischen Arzt mit Spezialisierung auf plastische und rekonstruktive Chirurgie, sowie dem Rektor der Universität Glasgow die Einreise nach Deutschland am Flughafen Berlin verweigert.
Während der Schrecken der israelischen Bombardierung von Gaza verbrachte Abu Sitteh 43 Tage in Gaza mit "Ärzte ohne Grenzen" und arbeitete dort im Al-Shifa Krankenhaus. Er wollte seine Erfahrungen auf dem Kongress teilen. Es ist skandalös, dass einer so wichtigen Stimme gegen den Genozid in Gaza die Möglichkeit verwehrt wird, nach Deutschland einzureisen und auf diesem bedeutenden Kongress zu sprechen.
Besonders besorgniserregend ist die massive Überpräsenz von 2500 Polizisten für ein Ereignis mit weniger als 1000 Teilnehmerinnen. Seit den frühen Morgenstunden wurden der Aufbau, die Vorbereitungen und sogar die Eröffnung des Kongresses aktiv von den Behörden behindert. Die jüngsten Vorfälle reihen sich in eine bedenkliche Serie ein. "Nach der Sperrung des Kontos der Jüdischen Stimme durch die Sparkasse ist dies ein weiterer Fall rechtswidriger Repressionen", fügte Hoban hinzu.
Der Palästina Kongress bietet eine Plattform für den Austausch von Ideen, Perspektiven und konkreten Aktionen. Neben Keynote-Speakern, Panels und Workshops dient er auch als Raum für die Vernetzung und Stärkung der Bewegung. Gemeinsam werden wir eine gemeinsame Resolution verabschieden, um gegen die politischen Repressionen anzugehen und die Unterdrückung des palästinensischen Volkes zu beenden. Außerdem ruft der Kongress zu einem internationalen Aktionstag: am 14. April wird weltweit vor deutschen Botschaften, deutschen Konsulaten, offiziellen deutschen Einrichtungen als auch vor dem Internationalen Strafgerichtshof und den UN-Standorten in New York und Genf demonstriert. Wir Klagen An! Verurteilt und bestraft die Mitglieder des deutschen Bundessicherheitsrates und ihrer Helfershelfer:innen unter dem Tatbestand der Unterstützung des Völkermordes.
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Warum klagen wir Deutschlands Mitschuld an einem Genozid an?
Der Internationale Gerichtshof (IGH) entschied im Januar dieses Jahres, dass die von Südafrika eingebrachte Klage, die von 50 Staaten unterstützt wurde, einen plausiblen Fall des schwersten Völkermordverbrechens darstellt, das von Israel an den Palästinensern im Gazastreifen begangen wurde. Heute, am 8. April, beginnen die vorläufigen Anhörungen vor dem IGH in einem Fall, der ein Ende der deutschen Militärunterstützung für Israel anstrebt und die deutsche Mitschuld an einem laufenden Genozid anklagt. Die Völkermordkonvention verlangt von den Staaten, sicherzustellen, dass sie sich nicht mitschuldig machen. Nach internationalem Recht gilt jeglicher Transfer von Waffen oder Munition an Israel, die im Gazastreifen eingesetzt werden, als Verstoß gegen das Völkerrecht.
Deutschland leistet jedoch Israel weiterhin diplomatische, militärische und finanzielle Unterstützung. Deshalb werden wir während des Palästina-Kongresses (12.-14. April in Berlin) gemeinsam mit Stimmen der palästinensischen Bewegung und der internationalen Gemeinschaft Anklage gegen die israelische Apartheid, den Genozid und die deutsche Mitschuld erheben.
Die Palästinenser:innen erleiden einen Völkermord. Israel vernichtet Gaza und seine Bevölkerung. Ungefähr 70 Prozent der Getöteten sind Frauen und Kinder. Stand vom 29. März 2024: Seit Beginn des großen israelischen Militärangriffs auf Gaza im Oktober 2023 wurden 32.623 Palästinenser getötet. 1,9 Millionen Menschen wurden vertrieben, leiden an einer von Menschen verursachten Hungersnot, haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser und Medizin. Infrastruktur, Krankenhäuser, Universitäten, Schulen, Verwaltungsgebäude und Wohnblocks wurden zerstört.
Wir fordern die internationale Gemeinschaft und die Bundesregierung auf, im Einklang mit den Beschlüssen des Internationalen Gerichtshofs zu handeln. Wir fordern die sofortige Einstellung jeglicher militärischer, diplomatischer und wirtschaftlicher Unterstützung Israels durch den deutschen Staat. Wir fordern die deutsche Regierung auf, ein umfassendes Militärembargo gegen Israel zu verhängen und sich aktiv für einen sofortigen Waffenstillstand und den Rückzug der israelischen Armee einzusetzen. Stoppt den Genozid!
Während Israel über eine bedeutende Rüstungsindustrie verfügt, ist es zur Durchführung seiner Pläne auch auf internationale Importe von Waffen und Waffensystemen angewiesen. Nach Angaben des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) war Deutschland im Jahr 2023 der zweitgrößte Lieferant von "großen konventionellen Waffen" nach Israel und für 47 % der Gesamtimporte Israels verantwortlich, direkt hinter den USA mit 53 %. Alleine im Jahr 2023 genehmigte die Ampel-Regierung Rüstungslieferungen im Wert von 326,5 Millionen Euro an Israel - zehnmal so viel wie im Vorjahr.
Wir sehen jedoch, dass Israels Vorgehen in Gaza abscheulich und nicht zu rechtfertigen ist. Wenn man sich die Umfragewerte anschaut, möchte die Mehrheit der Menschen in Deutschland, dass Israel aufhört, Palästinenser:innen in Gaza zu töten und auszuhungern. Es gibt keinen legitimen Grund für Waffenlieferungen an Israel. Die deutschen Waffenexporte sollten sofort gestoppt werden!
Doch die deutsche Regierung macht genau das Gegenteil: Sie hält im Völkermord gegen die Palästinenser:innen die Türen an die Waffenindustrie weit offen. Wie in der Recherche von Forensic gezeigt hat, hat die deutsche Regierung zwischen 2003 und 2023 insgesamt 4.427 einzelne Exportlizenzen für verschiedene militärische Ausrüstungen genehmigt, wovon mehr als die Hälfte - Kriegswaffen - waren. Im gleichen Zeitraum wurden nur 54 Exportlizenzen abgelehnt, was einer Genehmigungsrate von 99,75 Prozent entspricht. Davon profitieren Unternehmen wie GmbH, Rheinmetall AG, RENK Group AG, MTU Friedrichshafen GmbH, Mercedes-Benz Group AG, Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG, Hensoldt AG, Heckler & Koch GmbH, Grob Aircraft SE, German Naval Yards Holdings GmbH, EuroSpike GmbH, Dynamit Nobel Defence GmbH, Diehl Defence GmbH & Co. KG, Daimler Truck Holding AG, Atlas Elektronik GmbH und AIM Infrarot-Module GmbH, einschließlich ThyssenKrupp Marine Systems. Diese Unterstützung der sich an einem laufenden Völkermord bereichernden deutschen Waffenindustrie durch die Ampel-Regierung muss sofort unterbrochen werden!
Wir unterstützen die in Berliner Anwälte (unterstützt vom Palestine Institute for Public Diplomacy, dem European Legal Support Centre und Law for Palestine), die im Auftrag von Palästinensern mit einem Eilantrag beim Berliner Verwaltungsgericht die Kriegswaffenexportgenehmigung nach Israel stoppen wollen. Das Urteil des Internationalen Gerichtshofs und die weltweite Bewegung in Solidarität mit Palästina haben langsame, aber sichtbare Auswirkungen auf die internationalen Waffenlieferungen an Israel. In den letzten Monaten haben unter anderem Belgien, die Niederlande, Spanien und Kanada Schritte unternommen, um Militärexporte nach Israel entweder für bestimmte oder alle Waffen zu stoppen. Auch der UN-Menschenrechtsrat hat angesichts der Lage im Gazastreifen einen Stopp der Waffenverkäufe an Israel gefordert. Die USA und Deutschland, die wichtigsten Waffenlieferanten Israels, haben die Resolution jedoch abgelehnt.
Die bisherige Antwort der deutschen Regierung ist das blinde Festhalten an der Politik der Staatsräson, was Deutschland international zunehmend isoliert. Während Deutschland Israel weiterhin volle Unterstützung gewährt, obwohl der Internationale Gerichtshof die Lage im Gaza-Streifen als einen plausiblen Fall von Völkermord bezeichnet hat, versucht die Regierung die Protestbewegung dagegen unter massiven Druck zu setzen. Wir werden nicht zulassen, dass die Stimmen für einen gerechten Frieden im Nahen Osten zum Schweigen gebracht werden. Wir werden weiterhin protestieren und uns dafür einsetzen, dass der Völkermord endet und dass Deutschland jegliche Mitverantwortung für die jahrzehntelange Unterdrückung des palästinensischen Volkes durch Israel beendet!
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Deutsche Bank beschlagnahmt Gelder einer jüdischen Organisation
In einem Akt der Willkür veranlasste die Berliner Sparkasse zum 26. März 2024 die Sperrung des Kontos der Jüdischen Stimme. Die Bank forderte unter anderem Listen mit Namen und Adressen der Mitglieder einer der grössten jüdischen Vereine Deutschlands. Sollte dem nicht nachgekommen werden, würde das Konto aufgelöst.
Wir verurteilen die Sperrung des Kontos und die illegalen Forderungen der Berliner Sparkasse gegenüber der Jüdischen Stimme auf Schärfste. Die Jüdische Stimme stellte hierzu fest:
„Die Sparkasse ist als Körperschaft des öffentlichen Rechts an das öffentliche Recht gebunden und darf nicht willkürlich Konten sperren ohne es zu Begründen […]“ und weiter, dass die Forderungen der Bank nach Forderungen „des LKA oder der Polizei klingen, die uns seit geraumer Zeit als jüdische Organisation politisch verfolgen“.
Diese Maßnahme stellt nicht nur einen weiteren Angriff auf jüdische Organisationen in Deutschland dar. Sie steht auch in Verbindung mit den Drohungen deutscher Politiker gegen den Palästina-Kongresses. Die jüdische Stimme stellte bis zuletzt ihr Konto für Spenden und Ticketverkäufe zur Verfügung.
Hochrangige Berliner Politiker und Regierungsmitglieder drohten mit einem Verbot des Kongresses. Deutsche Leitmedien verleumdeten den Kongress bis zuletzt, als antisemitisch ohne zu berichten, das Juden und Jüdinnen als auch jüdische Organisationen maßgeblich an der Organisation und Durchführung des Kongresses beteiligt sind.
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) gab bekannt, dass die Behörden den geplanten „Palästina-Kongress“ im Blick hätten, während CDU-Fraktionschef Dirk Stettner forderte, auch bei der rechtlichen Unmöglichkeit den Kongress zu verbieten, alles zu tun, um diesen zu verhindern.
Die unbegründete Kontosperrung markiert eine neue Eskalationsstufe nach den unbegründeten Hausdurchsuchungen der vergangenen Tage in der Repression gegen den Kongress im Speziellen und der Angriffe auf demokratische Rechte im Allgemeinen.
Der deutsche Staat nutzt willkürliche Mittel, die sich im rechtsfreien Raum bewegen. Dies ist eine Entwicklung der zunehmend autoritären Mittel in der deutschen Politik, die entschieden zurückgedrängt werden muss.
Das diese Willkür nun auch den Höhepunkt der Sperrung jüdischer Konten mit Hilfe deutscher Banken erreicht, entlarvt auch den Rassismus und die gesteigerte Gewalt des deutschen Staates gegen Palästinenser:innen und rassistisch diskriminierter Gruppen der vergangenen Monate. Diese, so die offizielle Linie deutscher Regierungspolitiker werden zum Schutz jüdischen Lebens betrieben. Sie entlarven sich mit der Kriminalisierung der jüdischen Stimme zunehmend als Vorwand, um die zunehmende rassistische deutsche Innenpolitik und eine aggressive, kriegerische deutsche Außenpolitik zu begründen.
Der Palästina Kongress wird trotz dieser Kriminalisierung stattfinden. Wir stehen an der Seite unserer jüdischen Freunde und Freund:innen. Wir fordern die sofortige Rücknahme der Maßnahmen gegen sie. Gemeinsam werden wir vom 12.-14. April die deutsche Regierung für ihre Beihilfe zum Genozid in Gaza, als auch für ihren Rassismus und die Einschränkung demokratischer Rechte im Inland anklagen.
Solidarität gegen Repressionen und ein mögliches Verbot vom Palästina-Kongress 2024 in Berlin
GEGEN DIE VERBOTS- UND DIFFAMIERUNGSVERSUCHE DES PALÄSTINA KONGRESSES! "FREIHEIT FÜR PALÄSTINA" IST EINE LEGITIME FORDERUNG!
Am 12.-14. April soll in Berlin ein Palästina Kongress stattfinden. Dieser zielt darauf ab, öffentliches Bewusstsein für die anhaltenden Völkerrechtsbrüche des israelischen Militärs in Gaza und der deutschen Komplizenschaft zu schaffen und eine Plattform für die Vernetzung der Bewegung zu bieten. (https://palaestinakongress.de). Doch gerade steht noch viel auf dem Spiel: Der Kongress ist einem massiven Druck ausgesetzt, der bis hin zu einem Verbot, Repressionen oder einem Entzug von Räumlichkeiten und einem Einreiseverbot für internationale Gäste reichen könnte.
Die Absichten seitens der deutschen Politik, den Kongress zu verbieten oder ihn zu verhindern, stellen eine klare politische Bedrohung der freien Meinungsäußerung dar und reihen sich ein in die zunehmende Repression gegen die Palästina-Solidaritätsbewegung.
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) teilte mit, dass die Behörden den geplanten „Palästina-Kongress“ im Blick hätten, während CDU-Fraktionschef Dirk Stettner fordert, dass alles getan werden müsse, um eine angebliche "Judenhasserveranstaltung" zu verhindern. Es ist ein Skandal, dass eine Veranstaltung, an der neben palästinensischen und internationalen Gästen auch die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost und andere jüdische Redner:innen beteiligt sind, derart diffamiert wird.
Wir haben in den letzten Monaten und Jahren beobachtet, wie Palästina-Demonstrationen – ob von Palästinenser:innen, antizionistischen Jüd:innen oder solidarischen Menschen angemeldet – systematisch verboten werden, wie die Polizeigewalt gegen Demonstrant:innen bei Palästina-Demos massiv zunimmt, wie der Entzug von Räumen und die Hetzkampagnen in den Medien kein Ende finden.
Während die deutsche Regierung schamlos und vor den Augen der Welt einen Völkermord unterstützt, werden demokratische Rechte hier in Deutschland ausgehebelt, um Proteste für einen Waffenstillstand zum Schweigen zu bringen. Die Versammlungsfreiheit, die Organisationsfreiheit, die Freiheit von Presse und Wissenschaft wurden massiv eingeschränkt. In diesem Kontext sehen wir auch den Versuch, den Palästina-Kongress zu verbieten. Es ist ein Angriff auf die demokratischen Grundrechte und auf einen Versuch der Völkerverständigung!
Und Deutschland ist nicht der Einzige Staat, der versucht, Palästina-Solidarität zu kriminalisieren, denn das Phänomen hat in Großbritannien oder Frankreich an Dynamik gewonnen: Auf unterschiedliche Weise ist die aktive Palästina-Solidarität zum Ziel repressiver Gesetzgebung geworden. Der Begriff der Meinungsfreiheit wird in Europa in Frage gestellt, paradoxerweise im Namen eines Landes, das mit immer verblüffenderer Arroganz das Völkerrecht und die Menschenrechte rhetorisch hochhält.
Wir fordern deshalb, dass das Land Berlin ihre Bemühungen, diesen Kongress zu verbieten und die Repressionen gegen die Organisator:innen einstellt. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit muss verteidigt werden.
Es liegt an uns in der Palästina-Solidaritätsbewegung, lautstark gegen jede Form von Repression und Zensur einzustehen.
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